Die Türkei auf dem Weg ins Sultanat | NZZ

#Türkei #Syrien #Russland Ist die Türkei eine Diktatur? Die NZZ findet einen Weg dies in Frage zu stellen. Die NZZ bezweifelt zwar nicht, dass Erdogan autokratisch regiert, sie spricht das aber auch nicht aus, was bereites kurz nach dem vermeintlichen Putsch bereits eine Tatsache war. Wenn türkische Anwälte vom Sultanat sprechen, dann nur, weil sie die Dinge nicht mehr beim Namen nennen können. Diese Übersetzungsarbeit, hätte die NZZ wenigstens machen können.

Die Türkei ist eine Diktatur in ihrer Wirkung, ihrem Auftreten und ihrem innen- und aussenpolitischen Verhalten. Nur in Diktaturen ist es notwendig, dass die politische Führung ständig ‚den starken Mann‘ markieren muss. Nur in Diktaturen setzt sich die Regierung permanent über das Gesetz oder die Judikative hinweg. Es gibt keine Anzeichen, dass die Türkei keine Diktatur wäre.

Leider ist auch klar, wohin Erdogan sein Land führen wird. Mit einem Minderheiten Anteil von über 30% kombiniert mit der politischen und kulturellen Unterdrückung im Südosten des Landes, ist ein offener Bürgerkrieg nur eine Frage der Zeit. Wenn man die Bevölkerungsstrukturen der ehemaligen jugoslawischen Staaten anschaut, dann sieht man, dass diese gewisse Ähnlichkeiten mit den türkischen Aufweisen.

Die Türkei wurde aber durch stabile Staaten wie die Syrien und den Irak stabilisiert, auch ihre Einbindung in die NATO hat dazu beigetragen, dass sie diesen ethnischen Konflikt durch repressive Massnahmen im Griff behielt.

Diese Situation hat sich jedoch komplett verändert. Sowohl in Syrien als auch im Irak gibt es keine Stabilität mehr. Mit entscheidenden NATO-Staaten hat sich die Türkei überworfen und Putin spielt Erdogan mit Hilfe dessen eigenen Egos aus. Erdogan hat sich nun in eine Lage gebracht, in der er in Syrien einmarschieren muss. Mit einer der stärksten Armee kann er diese zwar tun, es ist jedoch zu bezweifeln, dass die Türkei schnelle Erfolge feiern kann – ausser propagandistische. Wenn aber die Türkei Kurden jenseits der Grenze angreift, weshalb sollten diese nicht auf der türkischen Seite zuschlagen? Und was tut Erdogan, wenn in den kurdischen Gebieten der Türkei vermehrt Anschläge auf Regierungsvertreter ausgeübt werden? Er wird wiederum gezwungen sein mit Härte zu reagieren. Da er aber auch die türkischen Kurden gegen sich hat, wird er gegen alle mit Härte vorzugehen versuchen.

Wenn diese Gewaltspiralen nicht durchbrochen wird, wird es die Türkei in dieser Form wohl nicht mehr allzu lange geben. Und mit einem Herrscher, der immer den ‚Starken‘ markieren muss, kann eine solche Spirale auch nicht durchbrochen werden.

Erdogan scheint die Geschichte des Osmanischen Reiches nach dem Vertrag von Sevres weiterschreiben zu wollen – dem Vertrag nach dem 1. Weltkrieg in dem das Osmanische Reich zerschlagen wurde und nur noch eine Rumpftürkei blieb. Ein Schicksal, welches Atatürk zu verhindern könnte. Derselbe Atatürk, dessen Erbe Erdogan so massiv bekämpft.