Finanzen

Stabile Finanzen sind kein Selbstzweck, sondern eine Voraussetzung für ein langfristiges gedeihen der Stadt und des Kantons Zürich. Der sorgfältige Umgang mit Steuereinnahmen sollte eine Selbstverständlichkeit sein und nicht die Ausnahme von der Regel. Nun ist es leider nicht so, dass diejenigen die vernünftigste Finanzpolitik betreiben, welche am lautesten nach ihr schreiben. Vernünftige Finanzpolitik heisst auch nicht immer und überall sparen. Vernünftige Finanzpolitik bedeutet sinnvolle Investitionen in die Zukunft auch dann zu tätigen, wenn die Kassen knapp sind und dafür beim Konsum und den Geschenken an einzelne Gruppen zu sparen. Zu solchen Geschenken gehören sowohl Subventionen als auch Steuergeschenke oder Förderbeiträge.

Beim kürzen eines Budgets darf die gesamtgesellschaftliche Verantwortung des Parlaments nicht ausser Acht gelassen werden. So ist sowohl des soziale Frieden, als auch der nachhaltige Schutz der Umwelt und die wirtschaftliche Entwicklung stets zu beachten. Pauschale Kürzungen sind zwar ein einfacher Weg, jedoch selten wirklich durchdacht. Wer pauschal kürzt, der soll auch gleich sagen, welche Leistung wegfallen oder verringert werden soll. Wenn Beispielsweise der Polizei nicht die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden, dann soll bitte die Politik auch über einen veränderten Auftrag nachdenken. Auch wenn das Märchen von stetiger Effizienzsteigerung wieder und wieder wiederholt wird, ist es doch nicht richtig. Es gibt Grenzen, ab denen einfach nur die Qualität der Arbeit sinkt – ohne dass den Mitarbeitenden ein Vorwurf gemacht werden könnte.

Es gilt abzuwägen und stets den Ausgleich nicht aus den Augen zu verlieren.

Comments are closed.