Neuwahlen in der Türkei: Türken schreiten erneut zur Urne

#Türkei #Wahlen Der Westen versteht nicht! Der Westen tickt fundamental anders, als beispielsweise Russland, die Türkei oder arabische Staaten. Dies zeigt sich insbesondere am Verständnis, was Demokratie sein soll. Jüngstes Beispiel sind die Wahlen in der Türke. Diverse Autoren von Zeitungsartikeln beschreiben die Ausgangslage der Wahlen so, als wäre es eine Wahl in der Schweiz oder Deutschland. Es ist aber eine Wahl in der Türkei, in welcher die Regierung bereits ein Wahlergebnis ignoriert hat, weil es nicht den eigenen Erwartungen entsprach. Die vielverbreitete Ansicht, dass Erdogan einfach so oft wählen lässt, bis er das passende Ergebnis hat, zeugt von einem westlich geprägten Demokratieverständnis. Ein solches gibt es aber in der AKP nur begrenzt. Wer an der Macht ist, der versucht mit allen Mitteln diese zu zementieren. Darin ähnelt die Türkei mehr Aegypten oder dem Irak, als einem westeuropäischen Land.

Erdogan wird nicht einfach immer wieder wählen lassen. Seit der Wahlniederlage führt er sein Land auf direktem Weg in den Abgrund. Er wird diese Wahl massiv manipulieren, im Osten des Landes die Wähler schickanieren und an der Wahl hindert, während seine Anhänger im Westen die Menschen bedrohen. Und alles damit die HDP die 10% Hürde nicht schafft und Erdogan die Verfassung ändern kann, was ihn dann faktisch zum Alleinherrscher machen wird.

Man kann jetzt hoffen, dass alles anders kommt, dass die HDP in einer +/- fairen Wahl wieder ins Parlament einzieht und Erdogan klein beigibt, so zumindest der Tenor in vielen westlichen Zeitungen. Schliesslich sagen die Umfragen ein ähnliches Ergebnis voraus. Aber Erdogan hat noch nie klein beigeben und es wäre höchst erstaunlich, wenn er es täte.

Man darf sich keine Illusionen machen. Würden die Wahlen fair und korrekt ablaufen, dann wäre das ein starkes Zeichen für die türkische Zivilgesellschaft und das Land wäre Europa näher, als es denn Anschein hat. Zweifel sind jedoch angebracht.